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Politischer Smalltalk - Druckversion

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Politischer Smalltalk - hans_wurst - 20.11.2017

Was hat denn die AfD getan oder die SPD, ja eigentlich alle Parteien?


Politischer Smalltalk - Skafdir - 21.11.2017

Die AfD hat sich selbst zerlegt und die SPD Nahles zur Fraktionsvorsitzenden erklärt - also basically the same...


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 21.11.2017

Und bei den Linken ist Stress zwischen Fraktionsvorsitz und Parteivorsitz, der sogar halb eskaliert ist.
Oder ist das inzwischen so normal, dass es nicht mehr erwähnenswert ist? Wink


Politischer Smalltalk - Skafdir - 21.11.2017

Ich habs halt einfach verplant sie zu erwähnen... lass mir meine Ausreden! Lol

Aber um den Punkt nachzuholen:
Ich wüsste wirklich nicht was bei den Linken zu einer Veränderung des Stimmanteils führen sollte. Maximal mehr verprellte Sozialdemokraten die nun versuchen ihre Heimat im "rechten Rand" der Linken zu finden.


Politischer Smalltalk - AgentSands - 21.11.2017

Tja, also Neuwahlen werden, zumindest denke ich das, niemanden vorwärts bringen. Vielleicht gibt's hier und da ein Prozentchen Unterschied zum Altergebnis, aber eine bewegende Veränderung des Kräfteverhältnis sehe ich nicht. Auch sehe ich das Abschneiden der PARTEI bei Neuwahlen leider nicht so optimistisch wie hans_wurst und selbst wenn - vier weitere Prozentpunkte hinzuzugewinnen erscheint mir utopisch. Einen derartigen Zugewinn schafft eher nur eine Partei, die sozusagen noch brandneu ist (damals Piraten, dann AfD) oder längst über der 5 % Marke ist/war.

Eigentlich ist es ganz spannend, was nun passiert. Ich befürchte aber, es wird doch wieder auf eine GroKo hinauslaufen.


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 21.11.2017

Hehe, nö. Da reite ich gerne drauf herum Wink


Ich verstehe nicht warum Agent Sands nicht so optimistisch an die Sache geht. Die PARTEI hat ihren Stimmanteil fast versechsfacht. Das ist wohl der höchste Zuwachs bei einer Bundestagswahl seit Beginn der Wetteraufzeichnung!


Politischer Smalltalk - FireBird - 21.11.2017

Ich verstehe nicht warum eine Minderheitsregierung nicht als wirklich ernsthafte Option in den Medien auftaucht.
Die Medien prügeln nur auf FDP und SPD an und schreiben, dass diese Parteien sich der Verantwortung entziehen würden.


Politischer Smalltalk - Skafdir - 21.11.2017

Wenn man ganz ehrlich ist, dann kann die CDU kein Interesse daran haben.
Eine Minderheitsregierung geht mit vielen Kompromissen einher. Im Prinzip muss jedes Gesetz mit Zugeständnissen erkauft werden. (Das ist auch bei einer Koalition der Fall, aber da kann man die Kompromisse vorher aushandeln und viel mehr hinter verschlossenen Türen regeln.)
Hinzu kommt, dass es schon lange keine ernsthafte Debattenkultur mehr im Bundestag gibt. Die Reden dienen nicht dazu zu überzeugen sondern die eigenen Standpunkte zu verkaufen. Was halt daran liegt das dank, verfassungsfeindlichem, Fraktionszwang und beständigen Merheitsregierungen die Positionen vorab feststehen.

Das Merkel kurz vor der Wahl die Frage zur Ehe für alle zu einer Gewissensentscheidung erklärt hatte war eine enorme Neuerung und die Medien gingen da total drauf ab.
Weil die Bundeskanzlerin bei einer sowieso schon verlorenen Entscheidung, die zudem von einer guten Bevölkerungsmehrheit getragen wurde ihren Leuten gesagt hat: "Wählt was ihr wollt."

Also bei einer Entscheidung die nicht zu gewinnen war, weist die Bundeskanzlerin ihre Partei dazu an nach dem Gesetz zu handeln und das wird medial dargestellt als ob das ein "libertärer Kraftakt" gewesen wäre.

Kurzum: Unser Parlament taugt nicht als das was es eigentlich sein sollte, in dem Sinne könnte eine Minderheitenregierung wirklich gut helfen.
Aber wie Altmaier heute oder gestern morgen sagte (glaube im Morgenmagazin) Gedächtnisprotokoll: Politische Stabilität gehört zum Ruf Deutschlands und deshalb kann es keine Minderheitenregierung geben.

Fazit:
Die Regierungspartei will nicht, also ist die Minderheitenregierung auch keine Option.

Aber:
Hier sollten die Medien sich tatsächlich drauf stürzen und der Öffentlichkeit eben die Vorteile einer Minderheitenregierung erklären. Der einzige Grund dagegen ist Parteitaktik. Ein verständlicher Grund und ich will das der CDU auch nicht verbieten, aber man sollte es eben genau so benennen.
So wie die SPD sich aus Parteitaktischen Gründen einer neuen großen Koalition verweigert, verweigert die CDU sich aus parteitaktischen Gründen der Minderheitsregierung. In beiden Fällen verständlich, wenn man das eine aber kritisiert, darf man das andere nicht unkritisiert lassen.


Politischer Smalltalk - FireBird - 21.11.2017

Und die FDP tut es auch.

Nur müssen die Gesetze eh durch den Bundesrat und sind die Mehrheitsverhältnisse eh wieder anders.
Also selbst bei einer Koalition im Bundestag, müssen die Parteien im Bundesrat dem auch zustimmen.
Oder hatten schon mal die gleichen Parteien in beiden die Mehrheit?

Edit Ich verstehe das mit der politischen Stabilität und Minderheitenregierung nicht.
In anderen Ländern ist sowas durch durchaus normal.
Auch bei der USA, wobei da dank 2 Parteiensystem dann Blockade herrscht. So ein Problem haben wir hier nicht, da es links und rechts Parteien gibt, die einem zustimmen.
Außer die CDU zieht alles was auch die AfD will zurück.


Politischer Smalltalk - Skafdir - 21.11.2017

Zitat:Oder hatten schon mal die gleichen Parteien in beiden die Mehrheit?

Während großer Koaltionen fast zwangsweise. Weil sich der Bundesrat aus Mitgliedern der Landesregierung zusammensetzt. In jedem Bundesland ist entweder die CDU oder die SPD mit an der Regierung beteiligt.
Ich müsste jetzt Daten raussuchen, wozu ich gerade keine Zeit habe. Aber im groben sollte es so gewesen sein, dass der Bundestag sich recht häufig auf ein abnicken im Bundesrat verlassen konnte. Zumindest erinnere ich mich nicht daran das es beständig zu Problemen zwischen den beiden gekommen wäre. Aber ich lasse mich sehr gerne eines besseren belehren.


Politischer Smalltalk - AgentSands - 22.11.2017

hans_wurst;31106 schrieb:Ich verstehe nicht warum Agent Sands nicht so optimistisch an die Sache geht. Die PARTEI hat ihren Stimmanteil fast versechsfacht. Das ist wohl der höchste Zuwachs bei einer Bundestagswahl seit Beginn der Wetteraufzeichnung!

Und völlig zurecht! Trotzdem bin ich noch zu sehr im Realismus verhaftet als daß ich mir einen Zuwachs um weitere 3000 % binnen weniger Monate für die PARTEI, deren Herrschaftsapparat sich aktuell noch zu sehr vom ehemaligen Vorbild unterscheidet, vorstellen kann. In der Ruhe liegt der Sturm und als wir doch die Ruder regen um dem Vergangenen zuzutreiben, so müssen wir uns gleichfalls dem Strom entgegenstemmen, um ihn gemächlich in die richtigen Bahnen zu lenken. Das braucht eben Zeit oder Waffen.


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 22.11.2017

Nein, ich denke nicht, dass es gleiche Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag gab während der letzten Legislaturperiode. Jedenfalls erinnere ich mich jetzt Ad-Hoc an Kretschmann, der als Grüner den Asylverschärfungen zugestimmt hat und dann noch die Maut die im Bundesrat durcherpresst wurde.

Ja, aber nochmal ein Drittel Mehr Stimmen für Die PARTEI ist doch ein weiterer Meilenstein im Projekt Machtübernahme. Ein drittel in 4 Monaten ist überragend.


Politischer Smalltalk - FireBird - 22.11.2017

Ich bin übrigens froh mich gegen die Grünen entschieden zuhaben, da sie in ihrem Hauptthemen, also Klima und Co. viel zu schnell und zu leicht nachgegeben haben und sich lieber auf Familiennachzug und Co. konzentriert haben.
Wäre mir da als Wähler ziemlich dumm vorgekommen.


Politischer Smalltalk - Skafdir - 22.11.2017

In funny news: Ein Holocaust-Mahnmal - bei Bernd [fixed] Höcke vor der Haustür

Sie übertreiben etwas in Bezug auf Beschattung usw. haben sie alles durchgeführt und bezeichnen es als "zivilen Verfassungsschutz", was, wie ich finde, schlicht und ergreifend zu weit geht.
ABER: Höcke in Sichtweite seines Hauses eine Nachbildung des Holocaustdenkmals zu setzen ist einfach genial.
Und wer weiß vielleicht lohnt es sich sogar für das Dörfchen. Nutzt es für Tourismus.

Ich will zugeben, dass man an allen Ecken und Enden über die Aktion streiten kann, aber das Känguru wäre stolz auf sie.


Politischer Smalltalk - Scumdog - 23.11.2017

Indeed! Big_smile