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Politischer Smalltalk - Skafdir - 02.10.2017

Man liest es ständig insofern ist es wohl ein anerkanntes Konzept. Ich mag es halt nicht, weil es so wirkt als könnte eine Gruppe von Menschen sich etwas passiv merken.

Z.B.: "Die NS-ZEIT ist Teil unseres kollektiven Gedächtnis."
Das klingt als würde man sich als Deutscher an die NS-ZEIT erinnern, weil man es eben tut.
Während es tatsächlich ein aktiver Erinnerungsprozess ist an dem alle öffentlichen Einrichtungen teilnehmen.

Wir erinnern uns nicht, wie werden erinnert.
Mag sein das ich überempfindlich bin und es eigentlich nicht so aufgefasst wird. Halte es aber für schlechtes Wording. Vielleicht bin ich auch zu betroffen weil das Erinnern mein Job ist.


Politischer Smalltalk - Baru - 02.10.2017

Wir (=Sammelsurium der Einwohner von Deutschland) würden uns nicht an die NS-Zeit erinnern, wenn Institutionen nicht Teil einer Erinnerungskultur wären?


Politischer Smalltalk - Skafdir - 02.10.2017

Nicht weil man auf ein Gedächtnis zurückgreift. Sondern nur weil jemand der sich tatsächlich individuell erinnert einem das erzählt hat oder weil jemand der die Erinnerung gelernt hat sie erzählt.

Ich weiß nicht etwas über die NS-ZEIT weil ich auf den hive mind zurück greifen konnte, sondern weil meine Eltern es mir erzählt haben, ich in der Schule einen Lehrplan mit diesem Inhalt hatte, ich Bücher gelesen, Videos gesehen habe, etc.
Das war ein aktiver Lernprozess und kein Erinnerung durch das Kollektiv geschenkt kriegen.

Wie gesagt ich bin gerne bereit mich als überempfindlich zu betrachten, aber es gruselt mich halt bei der Rede vom kollektiven Gedächtnis.


Politischer Smalltalk - FireBird - 03.10.2017

Ich habe nochmal über das Votum in Katalonien nachgedacht und irgendwie spricht alles gegen das Handeln der spanischen Regierung.
Votum wird ohne Eingreifen durchgeführt :
Keine negative Presse über Spanien und die Polizei
Nur wenn der Großteil der Katalanen für eine/mehr Unabhängigkeit von Spanien gestimmt haben hat Katalonien ein Vorteil.
Wenn keine Mehrheit abstimmt/zustimmt wird die Position Kataloniens geschwächt

Votum wird durch Polizeigewalt verhindert :
Katalanen sind auf Spanien wütend und damit wird der Konflikt sich verschärfen und möglicherweise einen Bürgerkrieg oder zumindest Aufstände auslösen
Bilder, die man sonst eher aus Diktaturen kennt, gehen um die Welt
Spaniens Ansehen in verringert sich, da sie friedliche Bürger die nur ihre Meinung äußern mit Gewalt begegnen
Die Regierung freut sich die Verfassung geschützt zu haben.


Politischer Smalltalk - menag - 03.10.2017

Wäre der Zerfall der Nationalstaaten in kleinere "Staaten", welche dann in einem föderalen Europa Mitglied sind, nicht eventuell sogar begrüßenswert? Ohne diesen Zerfall wäre es garnicht möglich in Europa Konflikte auszutragen, welche über Landesgrenzen hinausgehen und innerhalb des Landes umstritten sind. In einem föderalen Europa mit zerfallenen Nationalstaaten dagegen könnten Katalonien, Hessen und Schottland gemeinsam ihre Interessen vertreten, welche möglicherweise im Widerspruch zu denen von Berlin Wales und Andalousien stehen.
Nur mal als Gedankenanstoß, dass dieser Zerfall der Nationalstaaten eben auch - gerade wenn es ein europäischer ist und das strifft zumindest auf Schottland und Katalonien zu - zu einer entnationalisierung der Politik führen könnte.


Politischer Smalltalk - Skafdir - 03.10.2017

Zitat:Wäre der Zerfall der Nationalstaaten in kleinere "Staaten", welche dann in einem föderalen Europa Mitglied sind, nicht eventuell sogar begrüßenswert?


Prinzipiell ja.
Gerade der Punkt das innerstaatliche Probleme nicht mit Europas Hilfe gelöst werden können sehen wir ja nun an Katalonien und Spanien. Genauso hast du recht, dass regionale Interessen besser mit möglichst kleinen Verwaltungseinheiten gelöst werden können. Wobei man da natürlich auch aufpassen muss, weil eine zu starke Regionalisierung der Verwaltungseinheiten, Europa dann de facto unregierbar machen würden, weil zu viele Partikularinteressen aufeinander stoßen würden.

Blöd gesagt mit unrealistischem Beispiel nur um es zu illustrieren, für den Fall einer EU als echter Staat: Die Frage einer Elbvertiefung hat für Europa nur sehr bedingte Relevanz und würde mit zu vielen anderen Einzelinteressen kollidieren, so dass ein wichtiger größerer Punkt einem solchen winzigen Fall geopfert werden könnte.
Frei nach dem Motto: Hamburg will eine Elbvertiefung, braucht dafür dann aber vielleicht grünes Licht aus Europa und nun sagt Rotterdam, dass es eine Entscheidung zum europäischen Steuerrecht blockieren wird, wenn Hamburg die Elbvertiefung durchführen darf.

Also ja kleine Verwaltungseinheiten wären durchaus eine gute Idee, wenn sie zu klein werden, kann es aber schnell passieren das kleine Probleme das große Ganze aufhalten.

Vor allem glaube ich aber, dass es derzeit zu früh wäre einen solchen Plan zu verfolgen.
Die Idee der Nationen ist immer noch sehr wirkmächtig und vor allem die Regierungen wollen sich davon nicht trennen. Ob aus Überzeugung oder einfach nur weil sie sich ihre Pfründe nicht nehmen lassen wollen ist da mal geschenkt. Wenn man derzeit mit einem föderalistischen Europa nach vorne prescht, dann vergrault man vermutlich mehr Staaten als man anlockt.
Dann wiederum stellt sich die Frage ob das nicht vielleicht auch eine Idee sein könnte. Wenn z.B. Deutschland und Frankreich jetzt in schnellen Schritten zu mehr Einheit vorangehen und dem Rest von Europa sagen: "Haltet Schritt oder bleibt liegen." Dann muss das nicht unbedingt negativ sein.
Wichtig ist: Dabei dürfen bestehende Verträge nicht gebrochen werden. Einzige Möglichkeit ist, dass man mit Staaten die ein Interesse haben mehr ausarbeitet.

Idee: D, F, I könnten sich z.B. zusammensetzen und eine gemeinsame Verfassung und gemeinsames Steuerrecht, etc. ausarbeiten. (D und F weil sie am wahrscheinlichsten sind, I damit ein Land mit Außengrenze an der Verfassung beteiligt ist.) Die Verfassung könnte dann als Passus beinhalten: Andere Länder der EU dürfen dem Geltungsbereich dieser Verfassung unter diesen Bedingungen beitreten.

Quasi eine Überrumpelungsstrategie derjenigen die Europa ausbremsen. Auch hier wieder das gleiche Problem: Verschreckt man damit nicht mehr als das man wirbt?

Und das führt dann zur abschließenden Frage auf die ich keine Antwort habe.
Ist eine schlechte EU besser als gar keine?
Wenn wir da "ja" sagen, dann wäre es das Risiko auf keinen Fall wert.

Klar ist der derzeitige Zustand bringt der Bevölkerung zu wenig und der Industrie zu viel. An der Stelle muss angesetzt werden und das geht am besten indem man eine Regierung hat, die sich tatsächlich der gesamten europäischen Bevölkerung gegenüber verpflichtet sieht. Was dann bedeutet das wir echte europäische Parteien brauchen die über Ländergrenzen hinweg wählbar sind.


Politischer Smalltalk - menag - 05.10.2017

Hier ein Artikel vom Freitag über die Unabhängigkeitsbewegung. Um mal einen der letzten Absätze zu zitieren:

Zitat:Im Moment ist völlig unklar, wo die katalanische Bewegung hinführen wird. Der Begriff der „Unabhängigkeit“ ist unbestimmt, offen – jeder projiziert die eigenen Wünsche hinein. Für die einen geht es um die Anerkennung der katalanischen Kultur und ein Ende des zentralistischen Diktats, eine andere, häufig auch von Bürgerlichen geäußerte Interpretation lautet: „Wir wollen wie ein skandinavisches Land werden“ – mehr Sozialpolitik und Teilhabe, weniger Korruption. Sicher ist jedoch, dass die Verbindung von sozialen Kämpfen und Unabhängigkeitsbewegung die katalanische Gesellschaft nach links verschoben hat. Die liberalkonservative CiU ist zerbrochen, der liberale Flügel hat sich als „Demokratische Partei“ neu gegründet. Im Parlament hat die katalanische Rechte linken Gesetzesvorhaben unter dem Druck der Straße zugestimmt. Katalanische Gesetze verbieten heute sowohl Zwangsräumungen als auch den Einsatz von Gummigeschossen durch die Polizei. Und die Regierung verspricht auch, dass nach einer Unabhängigkeitserklärung auf hunderten Bürgerversammlungen über eine neue Verfassung debattiert werden wird. Das ist aus linker Perspektive enorm interessant, denn laut Umfragen liegen die Parteien links der spanischen Sozialdemokratie, darunter die linksrepublikanische ERC und die antikapitalistische CUP, bei knapp 50 Prozent.



Politischer Smalltalk - Skafdir - 06.10.2017

Einfach weil es hier ja doch sehr heiß her ging, möchte ich nun mal Rayk Anders verlinken. Der im groben in seinem Video die Position vertritt die auch Deeper Sight hier vertreten hat. Deutlich anders und vor allem differenzierter vorgetragen, ich würde Rayk immer noch ein wenig in Details widersprechen.
Das er am Ende des Videos erwähnt, dass es nicht nur ums Geld geht, ist richtig, wirkt aber eher wie eine lahme Ausrede. Das hätte gerade bei Katalonien mehr Inhalt verdient, vor allem in Bezug auf die Entscheidung des Verfassungsgericht von 2010.

Nichtsdestotrotz, eine gut vorgetragene und differenzierte Position, der ich wirklich nur im Detail widersprechen könnte. Klar immer mit der ordentlichen Portion Pathos die bei Rayk immer mitspielt, aber er kann halt nicht ohne Drama.


Politischer Smalltalk - FireBird - 06.10.2017

Werde mir das Video bei Gelegenheit mal anschauen.

Ich hab auch nochmal darüber nachgedacht und das Vorgehen gegen die Wahllokal, also die Schließung etc. ist auch okay.
Nur das Vorgehen gegen die Bevölkerung, die nur ihre Meinung äußern (will) verurteile ich. Zumal man nicht wissen muss, dass diese Abstimmung illegal war.
Die beiden Punkte habe ich nicht deutlich getrennt.


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 07.10.2017

Übrigens mal eine kleine Anekdote aus dem ZDF-Leben.
Bei den Feierlichkeiten in Mainz zum Tag der Einheit, waren alle Bundesländer an kleinen Ständen vertreten. Die Frau eines Bekannten ist Sächsin und hat sich gerade bei diesem Bundesland umgesehen, als das ZDF vorbei kam und sie fragte ob sie aus Sachsen sei weil sie ein Interview mit ihr machen wollten. Sie bejahte dies. Danach fragten sie sie, ob sie auch sächseln könne. Nach der Verneinung auf diese Frage zog das Interviewteam von Dannen und suchte nach einem anderen Partner


Politischer Smalltalk - FireBird - 10.10.2017

Das mit den Renten und der weiteren Tragfähigkeit scheint in Österreich zu funktionieren, also dürfte für das deutsche System mit leichten Anpassung ebenfalls gelten.

Nach 209 Tagen hat die Niederlande eine Regierung aus 4 Parteien.


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 13.10.2017

Ich hatte heute mal wieder eine Debatte um Gerechtigkeit und co. Deswegen habe ich kurz nach Quellen gesucht und dabei diese, für mich schockierende, Broschüre gefunden:
Link
Schockierend nicht wegen der Zahlen. Die meisten kennt man ja schon. Aber die Grafiken zeigen dann doch nochmal sehr eindringlich wie gravierend die Unterschiede sind. Vielleicht interessierts euch ja auch. Falls nicht, Pech Tongue


Politischer Smalltalk - hans_wurst - 15.10.2017

Wie kann man eigentlich bei einer Prognose von 4,8% sagen, dass die Partei wahrscheinlich nicht die 5% schafft? Jörg "Demokratieabgabe" Schönenborn hat wohl die letzten Wahlen nicht so mitbekommen...
Ansonsten hoffe ich sehr, dass die AfD weit unter 7% bleibt. Der Rest ist mir egal.


Politischer Smalltalk - Kitschi - 15.10.2017

Die CDU hat in NDS ein verdammt mieses Ergebnis eingefahren. Und ich finde ja toll, wie sie es sich schön redet: "wir sind zweitstärkste Partei."

(Ich weiß, als ehemalige Politikstudentin sollte ich wissen, dass Parteien so was immer tun. Trotzdem.)


Politischer Smalltalk - Skafdir - 15.10.2017

Die 4,8% Prognose ist ja das wahrscheinlichste, entsprechend ist die Aussage nicht falsch. Es ist halt nur so, dass es eine gute Chance gibt das sie eben doch die 5%-Hürde schafft.

Vergleiche:
Wenn man bei einem Würfelspiel gerade 5 oder mehr auf einem sechsseitigen Würfel braucht, dann ist es wahrscheinlich das man es nicht schafft. Während es unwahrscheinlicher ist es zu schaffen. Trotzdem werden ein Drittel aller Leute am Ende sage: "Was sollte das den? Warum hast du behauptet das wäre unwahrscheinlich, ich hab doch gewonnen."

Die Frage ist eher inwiefern kurz vor Wahlen überhaupt über Umfragen etc. berichtet werden sollte.

Ansonsten:
Herzlichen Glückwunsch an die SPD, ich bin ernsthaft erstaunt. Ich hoffe die Wähler werden nicht zu schnell enttäuscht. Das Grüne und CDU hier Verluste eingefahren haben ist nach Twesten absolut berechtigt.
Wenn die Linke jetzt nicht reinkäme wäre es zwar schade für die Oppostion, aber dann gibt es wohl eine gute Chance das die rot-grüne Regierung einfach weitermachen kann. Wäre ja auch was.
AfD schlechter als erwartet. Ich weiß nicht.
1. Ist es medial ruhig um sie gewesen in diesem Wahlkampf man hat sich halt nicht von ihr die Themen diktieren lassen.
2. Die Entzauberung findet schneller statt als erwartet, dann erwartet man auch einen schnellen Abstieg.

Alles in allem ein deutlich weniger chaotisches Ergebnis als ich gedacht hatte. Hätte ich gestern schon was geschrieben, dann hätte ich hier eine völlig unmögliche Situation angekündigt mit der niemand zufrieden sein kann. So sieht es so aus als könnten sich nur Grüne (verdient*) wirklich ärgern.
Der Verlust der CDU hält sich in Grenzen, die AfD kann nicht wirklich mit was besserem rechnen, wenn ihr der Wahlkampf nicht frei Haus geliefert wird.
Linke: Ja 4,8% ist ärgerlich, aber sie haben fast 2% gewonnen. In NRW haben sie auch ähnlich knapp den Einzug verpasst. Und nun wird das wohl auch nichts mehr werden. Die Linken haben es während der GroKo verpasst sich ein sozialdemokratisches Profil zu geben und damit eine echte Konkurrenz zur SPD zu werden. Nun da die SPD im Bund wieder in der Oppostion ist, wird das wohl auch nichts mehr. Also wird die Linke auf absehbare Zeit wohl eine Ostpartei bleiben.

*Wobei natürlich die CDU deutlich mehr leiden müsste, sie haben schließlich abgeworben. Aber die Grünen stehen nun halt als nicht vertrauenswürdig da. So ein Fall schadet einer Partei imens. Verständlicherweise

@Kitschi: Ist das Ergebnis zu miserabel? Ich muss zugeben die Vergleichswerte für die CDU nicht im Kopf zu haben und gerade bin ich zu faul, sollte hier eigentlich gar nicht schreiben. Abendessen zubereiten und so... muss weg. Big_smile